Frank Kuschel lässt in Katzhütte die Katze aus dem Sack
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Bei der letzten Bürgerversammlung in Katzhütte, in der es darum ging ob nun Katzhütte nach Grossbreitenbach eingemeindet werden oder statt dessen in der neu gegründeten VG Schwarzatal verbleiben soll, hatte Frank Kuschel, Mitglied im Thüringer Landtag und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE versucht, die vermeintlichen Vorteile bei der Eingemeindung nach Grossbreitenbach und die Nachteile beim Verbleib in der VG darzulegen. Man konnte sich des Eindruckes als Zuhörer nicht erwehren, dass es sich hier um eine reine Werbeveranstaltung pro Grossbreitenbach handelte und dies nur wenige Tage vor dem Bürgerentscheid, der wie inzwischen bekannt, einige Zweifel am Zustandekommen des Wahlergebnisses aufkommen lassen kann.

Ein wichtiges Thema bei der Veranstaltung waren die notwendigen Bedarfszuweisungen durch das Land, da wichtige Investitionen seit längerer Zeit erforderlich sind, die Gemeinde sich jedoch seit 2013 in der Haushaltskonsolidierung befindet und keinerlei Zuweisungen zu erwarten hat. Dies hätte so Kuschel , bei dem Zusammengehen mit der Gemeinde Grossbreitenbach eine bessere Perspektive , als beim Verbleib in der VG Schwarzatal. Kuschel verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass seine Landesregierung ohnehin bei der Aufstellung des künftigen Haushaltes beabsichtigt, die Kriterien für Bedarfszuweisungen zu verschärfen um künftig nur jenen Gemeinden Bedarfszuweisungen zu geben, die gemäß Leitbild zur Gemeindereform die entsprechende Einwohnerzahl haben.

Damit lässt Kuschel die Katze in Katzhütte sprichwörtlich aus dem Sack.

Man plant also, nach Abschluss der Freiwilligenphase der Gemeindegebietsreform in Thüringen weitere sogenannte freiwillige Zusammenschlüsse durch finanziellen Druck durchzusetzen. Damit ergibt sich für zahlreiche Gemeinden automatisch der Zwang, sich mit anderen Gemeinden zusammen zu schließen um die notwendige Einwohnerzahl zu erreichen.

Damit hier kein Zweifel entsteht, seitens der CDU Thüringen werden alle Kommunen unterstützt, die sich freiwillig und ohne Zwang von außen zusammenschließen wollen. Doch immer unter der Maßgabe, dass dies dem öffentlichen Wohl dient und nachhaltig zur Stärkung der Region beiträgt.

Im Fall Katzhütte wäre der Weggang zu Grossbreitenbach eine Schwächung der gesamten Region Schwarzatal, die selbst unter Finanznot leidet, da denke ich zum Beispiel an Schwarzburg. Was alle Gemeinden benötigen ist eine wesentlich bessere Finanzausstattung, dann wäre auch Katzhütte ohne Beitritt zu Grossbreitenbach in der Lage, sich aus der komplizierten Finanzsituation zu befreien.

Ich fordere daher die Landesregierung auf, Ihren Worten zur Stärkung des ländlichen Raumes Taten folgen zu lassen und die gesamte Region Schwarzatal zu einer Modellregion für den ländlichen Raum zu erklären sowie durch ein Entschuldungs- und Investitionsprogramm zur Stärkung der Infrastruktur die Voraussetzung zu schaffen, dass die Gemeinden wieder dauerhaft eine sichtbare Zukunft haben.

Das würde dann auch für Katzhütte gelten und der Verbleib in der VG Schwarzatal stünde erst gar nicht zur Disposition.